http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527

Was meint ihr dazu?
Ich persönlich hoffe das der Betreiber von ironsport.de (im übrigen eine Privatperson und keine Firma) vor Gericht gehen wird und damit für rechtliche Klarheit schafft.
Denn wenn das wirklich durchkommen sollte, wäre das das eigentlich das Ende für die Diskussionsforen wie wir sie kennen. Ich glaube kein Webmaster kann es sich leisten jeden Namen (Emailadresse, Signatur, ...) auf alle Rechte zu überprüfen.

Hier das Schreiben der Anwaltskanzlei und einige Kommentare des Betroffenen:
http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html

MfG
GP

Ist das rechtens? Oder können jetzt bald alle Foren schließen?

Na ja, aus Sicht eines Forenbetreibers ist dies
sicherlich nicht die beste Nachricht.

ABER: Drehen wir den Spiess um.
Angenommen, Deine Firma ist eine eingetragene
Marke. Nennen wir sie "Die Marke".

Jetzt sucht einer in den Suchmaschinen
nach "Die Marke" und findet sich in einem
Forum wieder. Und schon denkt der
Suchende, dass die Foreneinträge mit
"Die Marke" auch das Unternehmen
"Die Marke" ist......

Also auch ich hätte dies nicht gerne, wenn
fremde Personen mit meiner Marke
in Foren foren..... sei dies in einem
Internet-Marketing-Forum geschweige
denn in einem XXX-Forum

@swisshansa
ich würde es ja evtl. verstehen wenn sich die Klage gegen den Nutzer des Namen richten würde, aber nicht wenn sie sich gegen den Forenbetreiber richtet.

MfG
GP

Wenn jetzt bald eine neue Klagenwelle kommt, sollte man jeden User bitten, falls er noch nicht sein Namen als Nick hat, den Nick auf seien Namen zu ändern.
So hätte man keine Probleme.

wobei das allerdings nicht zu Kontrollieren ist und sehr wahrscheinlich von den meisten Mitgliedern nicht gemacht weden würde (je nach Art des Forums)

Zwei Dinge ärgern mich daran besonders:

- Wenn diese übertriebene Abmahnwelle nicht bald gestoppt wird, dann unterbindet das früher oder später jegliche Freiheit und Kreativität in der privaten und wirtschaftlichen Nutzung des Internets. Wenn ich mir in Zukunft mit einer Checkliste überlegen muss, ob ich dies und das alles beachtet habe, damit ich mich irgendwie registriere, dann wird das auch niemand mehr tun. Das wäre der Tod von tollen Communities und vielen Geschäftsmodellen und Websites.

- Ich bin Schweizer und habe deshalb nicht viel Ahnung vom deutschen Gesetz. Weshalb wird man schon beim ersten Kontakt zu einer Zahlung aufgefordert? Wäre es nicht angebracht, wie der Name schon sagt, zu mahnen und falls nichts passiert weitere Schritte einzuleiten? Ich halte es für mehr als dreist, wenn man als Privatperson auf mehrere tausend Euro abgemahnt wird und praktisch keine Möglichkeit mehr hat, um sich zu wehren.

Das ist leider so. Wenn der User seinen Nick nicht ändern würde, müsste der Admin alle Nicks in z.B. Hans umändern.
Hans-
Hans_
Hans--
Hans---
Hans1

Ein kleiner Nebeneffekt wäre, dass man sofort alle Inaktive weiß. Man sucht nur nach Hans.

Es wird leider immer der Betreiber einer Plattform
angegangen. Dort wurde es veröffentlicht......
Vielleicht wäre 50/50 eine Alternative
50% Betreiber 50% Nutzer......

Dann wäre es ja kein Nickname mehr.....

Aber bei deiner Antwort ist bei mir eine Frage aufgetaucht.
Angenommen, eine Person fort in Foren mit meinem richtigen
Namen, wie ist da die Rechtslage? Bin ja keine Marke

Denke da gibt es keine Probleme, der Forumadmin kann den User fragen, ob er so heißt, falls ja, dann könnte er dem Forumbetreiber seine Identität bestätigen und dieser kann dann dem Rechtsanwalt diese Bestätigung zukommen lassen.

@Patrick

Angenommen: Ein Forum generiert pro Tag 40 neue
Forenmitglieder..... jedem hinterher springen...
heisst du so? Ja. OK.... Rechtsanwalt.....

Viel Arbeit.....

Klar. Das schon. Ich habe ja nicht behauptet, dass das auch 100% klappt.

Wie meinst du das? Ob ich Patrick heiße?
Was ist mit Rechtsanwalt?

Nein nein......
Wollte damit nur sagen, dass es für einen
Forenbetreiber enorm viel Arbeit bedeutet,
bei jedem neuen Mitglied nachzufragen,
ob er wirklich so heisst. Und falls ja, diese
Bestätigung dem Rechtsanwalt zukommen zu
lassen.....

Und ich denke, nur wenige sind
Nickname-los......

Ich meine die User können sich auch Hans nennen, wenn sie Dorle heißen. Hauptsache einen Vornamen. Da ist man schon auf der sicheren Seite als Admin.

Na dann nenn ich mich ab jetzt

Müller

ach nein, dies ist ja auch eine Marke

omg, ist ja schon fast wie in den USA wo man wegen jedem .... verklagt, abgemahnt werden kann.

Achja ich glaube ich muss meinen Namen ändern denn "Patrick" ist auch eine Marke

Hallo,

also nach deutschen Recht ist die Seite www.ironsport.de als kommerziell eingestuft, da sie einen Werbebanner und (bzw. oder) einen Online-Shop beinhaltet, selbst wenn diese nur zum Betrieb der Seite dienen.

Desweiteren geht es hier um eine Unterlassungsverpflichtungserklärung, dies ist eine außergerichtliche Einigung, wobei nur ein Teil der vermutlich entstehenden Kosten vor Gericht bezahlt werden müssen. Eine Abmahnung kann in Deutschland (mittlerweile) ohne vorherige Vorwarnung erfolgen. Dies heißt aber nicht, dass der Angeklagte unbedingt darauf eingehen muss.

Das Ganze ist natürlich hinfällig, wenn der Benutzer selber den Namen der Marke trägt, sprich: es ist sein Vor-, Zu- oder Nachname. Der Forumbetreiber kann sich natürlich damit herausreden, dass er von diesen Benutzer bzw. Beitrag vorher nichts wusste, was aber recht schwer sein wird, wenn dieser Benutzer schon seit längeren existiert und auch Beiträge schreib. Doch wie genau es hierbei aussieht, vermag ich nicht zu sagen. Die deutsche Mentalität ist leider so, dass immer erst zum Anwalt gerannt wird, statt einfach mal dies anzusprechen.


Dieser Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann diese auch nicht ersetzen, zudem übernehme ich keine Gewähr für die Richtigkeit der hier enthaltenen Informationen.



MfG Sascha Ahlers

Unglaublich, mit welch Aggressivität die abmahnende Partei vorgeht.

Grundsätzlich stellt sich die Frage, mit welcher Absicht die Abmahnung verschickt wurde. Will der Abmahner nur Geld verdienen oder geht es wirklich um ein ernsthaftes Markenproblem? Im folgenden nehme ich an, dass es um das Markenproblem geht und schliesse monetäre Interessen aus.

Ich kann die Markenproblematik sowohl aus Unternehmens- als auch aus Forenbetreiber-Sicht verstehen. Doch halte ich die Reaktion mit einer kostenpflichtigen Abmahnung in den meisten Fällen für übertrieben. Ein freundlicher Brief hätte die Sache ja vielleicht bereits bereinigen können. Falls nicht, stünde die Option der anwaltlichen Abmahnung immer noch offen.

Als Forenbetreiber hat man in der Praxis kaum eine Möglichkeit, diese Problematik zu bekämpfen. Man kann nicht voraussetzen, dass Forenbetreiber die Markendatenbanken im Gedächtnis haben und sich noch dazu über Ähnlichkeiten (z.B. phonetischer Art) bewusst sind. Oder soll man vor der Registrierung eines Mitglieds eine professionelle Markenrecherche in Auftrag geben?

Wenn diese "Masche" funktionieren würde, dann könnte man damit ja böswillig alle Communities in den Ruin treiben.

Der gesunde Menschenverstand sagt mir, dass dies eigentlich nicht funktionieren dürfte. Ich hoffe, dass auch die Gerichte dieser Meinung sein werden.

Siehe auch "Missbrauch der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Bereich des Internet"

Gruss, Remo

Ich denke, es ist unsinnig, sich mit den Argumenten für oder wider des Inhalts der Abmahnung auseinanderzusetzen: wo doch so klar ist, dass diese Abmahnung nur des Geldes wegen geschrieben wurde.

Leider ist es in Deutschland so, dass jeder zu einer Abmahnung berechtigt ist, wenn einige wenige Bedingungen erfüllt sind.

Beispiel: Ich sehe mir die Seiten einer bestimmten Branche an, z.B. Getränkehandel, hole mir einen Gewerbeschein als Getränkehändler, baue mir eine 08/15-Seite: und dann kann ich alle Seiten "meiner" Branche, die kein gesetzlich vorgeschriebenes Impressum haben, abmahnen.

Ich schreibe insgesamt 100 Abmahnungen, 15 davon bezahlen jeweils ca. 700 Euro: voilá!

Unsere Firma (Bestattungen) wurde voriges Jahr abgemahnt, weil wir vor drei Jahren als Werbegeschenk Marken für die Einkaufswagen der Supermärkte herausgegeben haben. Nun fehlte in diesen Marken das Loch in der Mitte (damals noch gar nicht vorgeschrieben): das war auch schon der Grund für die Abmahung, die mein Chef leider bezahlt hat...er hatte keine Lust auf den Gerichtsstreß....

Bei einer Abmahnung würde ich es immer auf ein Verfahren ankommen lassen - immer!

Das kostet natürlich Kraft, aber ich denke, das ist es wert.

Gruß aus Bremen von

memoriam

Du sagst es.

Mein neues Projekt, dass wohl im Sommer online gehen wird, begibt sich stellenweise ebenfalls auf rechtliches Glatteis. Aber sollte ich deswegen je angeschrieben werden, ziehe ich es weiter.