Hallo,

Ich hatte gestern eine Frage gestellt, diese wurde gelöscht. Ich vermute, meine Fragestellung war zu konkret (keine Rechtsberatung usw.).

Ich versuche es nochmal:

Annahme:

Eine Person wohnt in der Schweiz, betreibt ein Forum (hobbymässig), .ch-Domain, bei einem deutschen Hosting-Anbieter, Server in Deutschland.

Meine Frage: Welche Gesetze gelten nun für diese Forum, Deutschland oder Schweiz?

Du vermutest korrekt, und solltest eine PM erhalten haben.

Die Schweizer reden oft über den Ort der Einspeisung. Ich als Schweizer mit Server in .de (ayom.com ist in Deutschland gehostet) halte mich an die Schweizer Gesetze. Dummerweise haben die deutschen aber auch eine Meinung.

Ich bin kein RA und betreibe keine Rechtsberatung. Dies, weil das Rechtsberatungsgesetz dies in Deutschland verbietet. Dieses Portal richtet sich ja offensichtlich auch an Deutsche.

Ich halte mich als Schweizer mit Server in Deutschland also an beide Gesetze. Ich hoffe das Hilft Dir weiter...

Meinem Informationsstand an, kann dein Hoster auch von Tokelau sein, rechtlich gilt das Gesetzt des Wohnorts des Domaininhabers.

Nachtrag: Auf jeden Fall wifd auch Deutschland seine Nase reinhalten, da dein Webhoster ja auch an Gesetzte gebunden ist

nimm alle gesetze welche in frage kommen.
und davon extrahierst du alles was für dich schlechter ist.
so bist du auf der sicheren seite.

Ja, so muss man wohl vorgehen heutzutage, damit nicht irgendein Anwalt kommt mit einer Forderung von 10'000 EUR oder so.

Hallo!

Die Frage habe ich mir auch schon einmal gestellt!
Also es könnten im allgemeinem die Gesetze aus dem ALnd wo der Weabspace liegt gelten! In deinem Fall Deutschland!*

Würde mich trozdem immer in alle Richtungen absichern!
ist immer besser!


mfg Felix

*dabei handelt es sich nicht um eine Rechtsauskunft, sondern um die naive Annahme, unter der Annahme der Relevanz von nicht-physischer Materie im Bezug zu ihrer Lagerung.

Wie erklärst du dir dann den Fall FTPWelt? Deren Server standen in der Ukraine und in Asien und trotzdem hat das BKA gegen die Betreiber ermittelt. Das Internet ist lange kein rechtsfreier Raum mehr und auch wenn man auf Sealand hostet, kann man sich dem deutschen Gesetz nicht entziehen - es sei denn, man verschleiert seine Identität...

Ich würde eher auf den Wohnsitz des Domaininhabers als Gerichtsstand setzen, aber im Grunde ist es am besten, "Urs" Metode anzuwenden

Erfahrungsgemäss spielen persönliche Faktoren wie Zeitdruck, Terminkalender, Parteizugehörigkeit von Richter und Gegenseite und deren Geburtsjahre eine nicht zu unterschätzende Rolle.

also das kommt doch dann auf den inhalt des rechtsstreites an. habt ihr schon mal von schiedsgerichten gehört? die sind gerade im internet-bereich ja auf dem vormarsch. da gibt es z.b. (als eine von vielen) die world intellectual property organization in der schweiz

meines erachtens kommen schiedsgerichte insofern zum tragen, als das beide parteien die einwilligung dazu geben. jede partei hat das recht, den konflikt an ein ordentliches gericht weiterzuziehen...

cu

martin

dem ist nicht ganz so... auch.. z.B. ein Schweizer Provider kann für illegale inhalte auf seinen servern haftbar gemacht werden, egal ob der Kunde respektive der Domainhalter aus der Schweiz oder aus dem Ausland stammt.. es müssen einfach bestimmte tatbestandsmerkmale erfüllt sein..

cu

martin

ja und die einwilligung wird meistens dadurch gegeben, dass die domaininhaber den agb zustimmen, die ihr anbieter hat, denn sonst wäre das doch ein kuddelmuddel bei verschiedenen ländern

immer eine frage der duchsetzbarkeit... sonst könnte ja jeder seine eigenen gesetze und gerichte ins leben rufen.. das wäre nicht unbedingt im sinne eines rechtsstaates, wenn das ordentliche gesetz und gericht keine relevanz mehr hat...

cu

martin

Meine Meinung ist, dass jedes Glied der Kette der Internet-Dienstleistung das Ziel von Ermittlungen und gerichtlichen Verfahren sein kann.

Es kann grundsätzlich überall auf der Welt gegen jeden ermittlet werden. Z.B. gegen eine schweizer Webseite die pornographisches Material mit 16 jährigen zur Verfügung stellt, kann in D ermittelt werden, obwohl in der Schweiz dadurch kein Gesetz gebrochen wird. Wichtig ist, dass man in D einen Gesetzesbruch feststellen kann (d.h. unerlaubte Inhalte in D abrufbar).

Ist die Seite 100% CH (Webmaster, Infrastruktur, Modelle, usw. sind/leben in CH), vermag die deutsche Staatsanwaltschaft wohl wenig direkt ausrichten. Allenfalls könnte in D ein Urteil in Abwesenheit des/der Angeklagten gesprochen werden und D könnte versuchen, es in CH vollstrecken zu lassen. Ist jemand ein solcher Präzedenzfall bekannt?
Ich glaube nicht, dass es weit kommen würde, sonst könnte der Iran auch unser Fernsehen verurteilen weil es hin und wieder ein Paar entkleidete Frauen zeigt.

Ist ein Glied der Dienstleistungs-Kette in D, sieht die Sache anders aus. Webmaster oder Provider können m.E. haftbar gemacht werden.