Hallo,

Angenommen, man hat einen Disclaimer folgender Art.

Was passiert, wenn man nun Werbung auf dieser Website schaltet? Verfolgt man damit ein kommerzielles Interesse und steht das im Widerspruch zum Disclaimer?

Vielen Dank im voraus.

Claus

Im Grunde genommen kann man juristisch gesehen jedem Betreiber einer mit Werbung bestückten Internetseite kommerzielles Interesse unterstellen, selbst wenn die Einnahmen maximal die Ausgaben decken. Letzteres solltest Du aber im Zweifelsfalle nachweisen können, also immer schön Buch führen. Korrekte Rechtsauskunft erhälst Du jedoch lediglich von einem Rechts- bzw. Steuerberater.

Sobald du etwas verdienst, ist das (neben einem anderen Job) auch als Nebenerwerb zu verstehen, muss also auch nachgewiesen werden als Verdienst. Die Kosten können dann ja davon abgezogen werden. Trotzdem hast du bei generierten Verdiensten kommerzielles Interesse "verfolgt".

Ich dachte immer, Disclaimer seien eigentlich nutzlos. Siehe auch:
http://www.recht-im-internet.de/themen/disclaimer/

Ich würde sie nicht als völlig nutzlos bezeichnen, die Argumentation im Artikel bezieht sich ja vor allem darauf, dass man bewusst illegale Seiten verlinkt und sich über den Disclaimer aus der Verantwortung stehlen will.

Ich verstehe es als eine gewisse Absicherung, wenn man auf eine Seite verlinkt, bei der irgendwann legale gegen illegale Inhalte ausgetauscht werden. So etwas wird bei einer Website von Otto-Normal-User eher eine Ausnahme sein und lässt sich dann hoffentlich glaubhaft darstellen

Hallo,

ich leider keine verbindlichen Informationen geben, da meine Wissenstands unteranderem in dem Punkt schon etwas älter ist (2 Jahre werden es wohl locker sein). Von daher gebe ich keinerlei Gewähr auf die Gültigkeit oder Aktuallität dieses Beitrages.

Nun, diese Frage ist nach meinen Wissen im deutschen Recht, bisher wie folgt geregelt, sobald Werbung auf der Seite ist, wird diese als kommerziell angesehen. Selbst bei einigen ungeschickten Partnerlinks kann die Seite sehr schnell als kommerziell angesehen werden.
Zudem sind Haftungsausschlüsse (bzw. "Disclaimer") auch nur begrenzt wirksam, weshalb wieder in jedem dieser Haftungsausschlüsse, wie auch bei einer AGB, eine sogenannte "Salvatorische Klausel" am Ende steht. Ich erachte Haftungsausschlüsse jedoch als Sinnvoll um sich zumindestens gegen einige Eventuallitäten absichern zu können.


siehe: http://www.netlaw.de/newsletter/news0006/gestaltung.htm



MfG Sascha Ahlers

PS: Ich gebe keinerlei Gewähr auf die Richtigkeit oder Aktuallität dieser Informationen.