Philipp Kronig, Leiter einer Arbeitsgruppe für die Bekämpfung von Kriminalität im Internet.

Welche Verantwortung tragen die Zugangsanbieter für inhaltlich gefährliche Webseiten?
Wir möchten gerne, dass die Zugangsanbieter eine gewisse Verantwortung anerkennten. Dies ist aber ein heikles Thema zu dem die Meinungen geteilt sind.

Braucht es eine Zugangsbeschränkung (sog. "Adult Checker") zu Websites mit pornografischen Angeboten, welche von der Schweiz aus betrieben werden?

Mit Urteil 6P.122/2004 vom 8.3.2005 hat sich das Bundesgericht erstmals zur Problematik der Adult Checker geäussert und dabei festgehalten, dass eine einfaches Anklicken eines Warnhinweises nicht genügt um den Jugendschutz des Art. 197 Ziff. 1 StGB zu gewährleisten.

Als Strafnorm bei ungeschützten Seiten mit pornografischen Inhalten heranzuziehen ist Art. 197 Ziff. 1, welcher das "Anbieten, Zeigen, Überlassen und Zugänglichmachen" von solcher Pornografie an Kinder unter 16 Jahren" unter Strafe stellt.

Bei einer strengen Auslegung dieser Norm könnten sich somit schweizerische Website-Betreiber von Websites mit pornographischem Material, welche keinerlei Alterskontrollen ihrer Besucher vornehmen, strafbar machen. So wird in der herrschenden Lehre die Meinung vertreten, dass mit dem "Herumliegenlassen" von Pornoheften der Tatbestand nach Art. 197 Abs. 1 erfüllt sei. Eine Analogie zu entsprechenden Internetangeboten ist durchaus denkbar.

Die Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität empfiehlt im Sinne des Jugendschutzes schweizerischen Betreibern von Websites mit pornografischem Inhalt wenn möglich einen "Adult Checker" auf ihrer Website einzurichten.

Allerdings kann auch mit den zur Zeit auf dem Markt erhältlichen "Adult-Checker" Programmen keine hundertprozentige Sicherheit erlangt werden, dass es sich bei den Benutzern tatsächlich um erwachsene Personen handelt.

Oder wird ein "Ja, 18" Link bereits als Alterskontrolle angesehen, wo der Besucher lügen muss, um wiederrechtlich die Seite zu betreten?

Ausserdem würde mich mal auch interessieren, warum im pdf von pinkcross (früher im thread) von Zutritt ab 18 gesprochen wird, wo das Gesetz aber nur 16 kennt? Kennt jemand die Dossiernummer des gaynet urteils?

@madox ich bin der Meinung du irrst dich, denn ein Link genügte GEmäss Obergericht des Kt. GR. nicht. Die Beschwerde wurde vom Bundesgericht abgewiesen.
Das heisst:
EIN LINK GENÜGT IN DER SCHWEIZ NICHT!!!

@madox
staatsrechtliche Beschwerde (6P.122/2004) und Nichtigkeitsbeschwerde
(6S.345/2004) gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden,
Kantonsgerichtsausschuss, vom 19. Mai 2004.

Wie stellst Du fest, aus welchem Land der Besucher kommt, wenn sein Provider .net oder .com oder nur eine IP Nummer angibt?

<?php

// This code demonstrates how to lookup the country by IP Address

include("geoip.inc");

$gi = geoip_open("/usr/local/share/GeoIP/GeoIP.dat",GEOIP_STANDARD);

echo geoip_country_code_by_addr($gi, "24.24.24.24") . "\t" .
    geoip_country_name_by_addr($gi, "24.24.24.24") . "\n";
echo geoip_country_code_by_addr($gi, "80.24.24.24") . "\t" .
    geoip_country_name_by_addr($gi, "80.24.24.24") . "\n";

geoip_close($gi);

?>