Software hat gleichen Namen

Hallo!

Ich habe ein Programm geschrieben und dazu auch einige Domains (.com, .de) in verschiedenen Schreibweisen. Leider musste ich eben feststellen, dass jemand ein ähnliches Programm schreiben wollte und sich deshalb die .net Domain geholt hat.

Die Seite scheint allerdings seit Jahren nicht mehr aktualisiert worden zu sein. Eingeschüchtert hat mich allerdings das "TM" (Trademark). Wo kann ich herausfinden, ob der sich die Rechte wirklich gesichtert hat?

Wie kann ich mich am Besten rechtlich absichern, damit der mir nicht im Nachhinein blöd kommt? Umbenennen ist nicht so einfach, da schon Werbeprodukte bedruckt wurden, etc.

Gruß

Hier kannst Du mal schauen, ob er die Marke angemeldet hat:

http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/schnellsuche

Wenn ja, wird Dir nichts anderes übrig bleiben als das Teil umzubenennen.

Ein Markenschutz muss in jedem Land einzeln angemeldet werden. Lediglich eine Suche, ob in DE eine Marke registriert ist oder nicht, bringt lediglich was, wenn Carlo sein Programm nur in DE vertreiben will.

Die Chance jedoch, dass jemand eine Marke für ein Programm anmeldet, wo die Webseite seit Jahren nicht aktualisiert wurde ist doch sehr klein. Wenn, dann würde der Besitzer der .net Domain seine Marke am ehesten im eigenen Land anmelden. Daher am besten mal dort nachschauen - sollte es nicht auch DE sein.

"TM" kann übrigens jeder hinschreiben und sagt nichts darüber aus, ob eine Marke/Begriff auch tatsächlich registriert ist.

Vielen Dank für die Tipps!

Also laut DPMA ist die Marke noch nicht registriert - werd ich dann mal schnell machen.

Hätte ich dann auch ein Recht auf seine Domain?

Hallo,

was den Markenschutz betrifft, so muß dieser nicht unbedingt beim DPMA einegtragen sein.
Es kann durchaus auch sein, dass ein Markenschutz über "oami.europa.eu" angemeldet wurde, dann gilt ein markenschutz innerhalb des europäischen Binnenmarktes, dem auch Deutschland angehört - insgesamt sind es wohl 27 Staaten.

Was die Aussage betrifft:

Ist blödsinnig, denn wenn Du einen Markenschutz bei der OAMI anmeldest (kostet ca. 900,- EUR) dann gilt dieser Markenschutz gleichzeitig für alle Mitgliedsstaaten - extra nochmal in DE anzumelden kann man sich dann quasi sparen.

Desweiteren kann auch ein internationaler Schutz bestehen zB. angemeldet bei (WIPO/OMPI).

Generell sollte man sich nicht unbedingt nur auf das Archive des DPMA verlassen :)
Gruß Dirk