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(?) Tags raten (?) impressum, schweiz (edit)
 
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> Impressum, ....ein leidiges Thema :-(
Suppi
Geschrieben am: Mi 24.01.2007, 19:05
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Hallo zusammen

Ich weiss, zu diesem Thema gibts schon einige Threads hier (teilweise sind diese jedoch bereits 2 Jahre alt). Von daher weiss ich, dass es "in der Schweiz" keine Impressumspflicht besteht und dass es immer besser wäre eines anzugeben. Auch den Beitrag vom Sondereinsatzkommando hab ich gelesen biggrin.gif

Trotzdem konnte ich keine Antwort auf meine Fragen finden. Ich wohne in der CH, Privatperson und habe eine .net-Domain registriert, auf der ich ein Forum (mit Werbung) betreiben möchte. Kann ich nun abgemahnt werden ohne Impressum? Der Thread mit der Abmahnung, hat mir schon etwas zu Denken gegeben. Obwohl geschrieben wurde, dass es in der Schweiz keine Abmahnungen geben soll.

Aus einem anderen Thread:
QUOTE (Shaggy @ Mo 11.4.2005, 18:29)
vorab: ich bin kein Jurist: wink.gif
Sobald ein z.B. Deutscher auf deine Seite kommt und diese nutzt gilt übergreifend auch das Deutscherecht. Da das gesamte Internetrecht in Deutschland in der EU in etwa gleich geregelt wird, könnte das Recht auch in der Schweiz gelten


Ist das wirklich so, auch bei einer privaten Homepage wie einem Forum?

Gruss
Suppi
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Daniel Franke
#2 Geschrieben am: Mi 24.01.2007, 19:21 (+00:15)
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QUOTE (Suppi @ Mi 24.1.2007, 20:05)
...
Aus einem anderen Thread:
QUOTE (Shaggy @ Mo 11.4.2005, 18:29)
vorab: ich bin kein Jurist: wink.gif
Sobald ein z.B. Deutscher auf deine Seite kommt und diese nutzt gilt übergreifend auch das Deutscherecht. Da das gesamte Internetrecht in Deutschland in der EU in etwa gleich geregelt wird, könnte das Recht auch in der Schweiz gelten


Ist das wirklich so, auch bei einer privaten Homepage wie einem Forum?

Gruss
Suppi

Definitiv nicht. Es gibt zwar immer wieder ewig gestrige, die so etwas versuchen oder denken, dass dem so ist. Aber Du als nichtdeutscher Staatsbürger mit einer nicht DE-Domain und einem nicht in Deutschland gehosteten Projekt hast Dich an die Gesetze des Landes zu halten, dessen Staatsbürgerschaft Du hast und innerhalb dessen Dein Webspace gehostet wird. Versuch doch zum Beispiel mal als Deutscher ein niederländisches Partnerprogramm zur Herausgabe von Inhaberdaten einer anonym genutzten ausländischen Domain wegen fehlendem Impressum zu bewegen. Sowas landet dort ungesehen im Papierkorb und ähnlich kannst auch Du damit verfahren.
Wenn ein Deutscher auf eine ausländische Webseite kommt, hat er sich anzupassen, nicht der Seitenbetreiber. Dem Surfer steht es ja frei seine Suche z.B. bei Google auf "Seiten aus Deutschland" einzugrenzen.

Daniel


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PH
#3 Geschrieben am: Mi 24.01.2007, 19:47 (+00:25)
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QUOTE
Aber Du als nichtdeutscher Staatsbürger mit einer nicht DE-Domain und einem nicht in Deutschland gehosteten Projekt hast Dich an die Gesetze des Landes zu halten, dessen Staatsbürgerschaft Du hast und innerhalb dessen Dein Webspace gehostet wird.


Ich muss meinen Senf dazu geben, denn das stimmt so nicht.
Du musst die Gesetze des Landes einhalten, in dem Du Wohnhaft bist, und aus dem Du Dein Internet-Angebot betreibst. Deine Staatsbürgerschaft, der Standort des Hosters, oder Angehörigkeit Deiner Domain sind strafrechtlich für Dich erstmal irrelevant (aber vielleicht nicht für Deinen Hoster oder die Domain Registry).

QUOTE
[...] immer besser wäre eines anzugeben.

Bei den Worten immer, nie, alle und keiner bin ich immer sehr vorsichtig.
Konkret kann ein Impressum Dich daran hindern, von Deinem Recht auf freie Meinungsäusserung gebrauch zu machen (aus Angst vor den Konzequenzen, wegen einer nicht in die gesellschaftliche Norm passenden Meinung geoutet zu werden).
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Daniel Franke
#4 Geschrieben am: Fr 26.01.2007, 00:03 (+28:16)
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QUOTE (PH @ Mi 24.1.2007, 20:47)
...Ich muss meinen Senf dazu geben, denn das stimmt so nicht.
Du musst die Gesetze des Landes einhalten, in dem Du Wohnhaft bist, und aus dem Du Dein Internet-Angebot betreibst. Deine Staatsbürgerschaft, der Standort des Hosters, oder Angehörigkeit Deiner Domain sind strafrechtlich für Dich erstmal irrelevant (aber vielleicht nicht für Deinen Hoster oder die Domain Registry).
...

Was hab ich geschrieben? Manchmal wäre es echt von Vorteil, erst den Beitrag zu lesen und dann zu antworten, denn Du schreibst genau das, was ich auch geschrieben habe. Ich bin allerdings davon ausgegangen, dass ein normaler Mensch eine nichtdeutsche Staatsangehörigkeit auch mit einem nichtdeutschen Wohnsitz gleichsetzt. Sorry, wenn das für Einzelne mal wieder nicht verständlich war. rolleyes.gif

Daniel


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TSc
#5 Geschrieben am: Fr 26.01.2007, 00:17 (+00:14)
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QUOTE (Daniel Franke @ Fr 26.1.2007, 0:03)
bin allerdings davon ausgegangen, dass ein normaler Mensch eine nichtdeutsche Staatsangehörigkeit auch mit einem nichtdeutschen Wohnsitz gleichsetzt.

Wenn ich bedenke wie viele nicht der deuten Staatsangehörigkeit Zugehörige hier in Deutschland wohnen zeugt das schon von einer gewissen Naivität. smile.gif

Fakt ist nunmal das der Geschäftssitz ausschlaggebend für die anwendbaren Gesetzte ist. (Was bei Kleingewerbetreibenden oft aber nicht immer gleichbedeutend mit dem Wohnsitz ist.)

Wobei hiermit nicht unbedingt Landesgesetzt gemeint sein muss, auch EU-Recht kann z.B. zum tragen kommen wenn der Geschäftssitz innerhalb der EU liegt.
Auch kann ein deutsches Gericht durchaus den holländischen Staatsapparat um Unterstützung bei der Umsetzung eines Urtails gegen einen holländischen Beklagten bitten. Allerdings wird das entsprechende holländische Gericht darauf nur eingehen wenn der Tatbestand auch in Holland ein Delikt darstellt.

Was aber aufgrund des EU-Rechtes durchaus mittlerweile immer häufiger der Fall ist.

Da aber wiederum die Schweitz nicht der EU angehört noch meines Wissens nach eine Impressumspflicht gesetzlich vorschreibt kann Suppi hier frei entscheiden ob er/sie seine/ihre Seiten mit einem Impressum ausstattet.
Wobei das bei gewerblichen Seiten natürlich durchaus auch einen seriöseren Eindruck vermittelt.
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PH
#6 Geschrieben am: Fr 26.01.2007, 01:42 (+01:24)
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QUOTE
Was hab ich geschrieben? Manchmal wäre es echt von Vorteil, erst den Beitrag zu lesen und dann zu antworten, denn Du schreibst genau das, was ich auch geschrieben habe. Ich bin allerdings davon ausgegangen, dass ein normaler Mensch eine nichtdeutsche Staatsangehörigkeit auch mit einem nichtdeutschen Wohnsitz gleichsetzt. Sorry, wenn das für Einzelne mal wieder nicht verständlich war.


Pfff...
Gerade bei der Rechtssprechung kommt es auf jedes einzelne Wort an.
Mit Verallgemeinerungen ist niemandem gedient.
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omc
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#7 Geschrieben am: Fr 26.01.2007, 09:07 (+07:24)
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ich frage mich immer, warum solange darüber nachgedacht wird. in dieser zeit hätte man das impressum schon lange erstellt. ich bin der folgenden meinung.

Wenn Dein Firmenstandort (oder Du als haftende Privateperson) Deinen Standort in der Schweiz hast, und der Server auch in der Schweiz steht (und es keine .de Domain ist, denn auch da haftest du für den regress des admin-c), dann benötigt man theoretisch (laut meinem wissen) kein impressum. (website ohne impressum nerven aber)

sobald aber der server, die ccTLD der Domain oder der Wohnort Deutschland (oder EU) ist, must Du dich auch an die deutschen bzw. EU Gesetze halten. Da es in Deutschland und anderswo genug abmahnwütige Kanzleien gibt, mach im Zweifelsfalle einfach ein Impressum und gut ist.

Ansonsten lass Dich von einem Juristen beraten oder mach ein projekt wo man mit guten gewissen das impressum hinschreiben kann.

Ric


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guwapo
#8 Geschrieben am: Do 1.02.2007, 17:51 (+6d 08:43)
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Daniel Franke, nimm Kritik bitte nicht als persönlichen Angriff. Du hattest im groben zwar Recht, aber PH hat es einfach nur mal 100%ig richtig gestellt - denn niemand kann deine Gedanken lesen und noch weniger können Laien sich den Rest dazu dichten..

@omc:
QUOTE
Da es in Deutschland und anderswo genug abmahnwütige Kanzleien gibt, mach im Zweifelsfalle einfach ein Impressum und gut ist.

Ist leider in Deutschland ein Paradox. Denn es gibt genügend andere Gesetze wo sich Pseudo-Anwälte sich die Hände reiben.


QUOTE
Ansonsten lass Dich von einem Juristen beraten oder mach ein projekt wo man mit guten gewissen das impressum hinschreiben kann.

Ob man abgemahnt wird oder nicht, hat wenig mit einem guten Gewissen zu tun, sondern ob u.a. eine andere Firma sich Wettbewerbsmäßig benachteiligt fühlt, Urheberrechtlich verletzt wurde oder persönlich Verletzt wird.

Leider lassen sich obige Punkte als Webmaster niemals ganz ausschließen/überwachen bzw. überhaupt feststellen, vor allem letzteres wird gerne benutzt um Satiren/Meinungen zu unterdrücken (Zensur).

Deswegen Supi (keine Rechtsberatung!!) - wenn es um keine offentsichtliche rechtswidrige Seite handelt, und in der Schweiz tatsächlich kein Impressumspflicht existiert (und es auch keine Gerichtsbeschlüsse dagegen gibt), dann tu einfach kein Impressum drauf. Eine Email adresse (eventuell mit der Beschreibung "Persondendaten nur per Anfrage") sollte dann denk ich reichen.
Weiteres kann man eh aus der Whois-Datenbank entziehen - und da dürftest du denk ich zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet sein.
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René Weber
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#9 Geschrieben am: Do 1.02.2007, 18:07 (+00:15)
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Ganz klar: In der Schweiz mit einer .ch Domain brauchst du kein Impressum-

FRAGE: Warum kein Impressum? Das ist doch die erste Adresse welche potentielle Partner und Kunden suchen.

Falls du keine Zeit hast, Fragen und Anrufe zu beantworten, dann solltest du auch keine fragwuerdige Website erstellen. Ansonsten solltest du Anfragen beantworten, (24h max Responsetime).

Falls du Angst hast vor Spam, dann baue einen Filter ein.

Falls du das Steueramt fürchtest, dann weiche auf einen Off-Shore Account aus.

Ich finde, wer nichts zu verbergen hat, kann seine Identität preisgeben.

Und nicht zuletzt: Du kannst ja das Impressum mittels robots.txt vor der Indizierung schützen (OK, einige Suchmaschinen kuemmern sich nicht darum, aber diese sind nicht relevant).

Cheers, Rene


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guwapo
#10 Geschrieben am: Do 1.02.2007, 18:22 (+00:15)
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Bitte nicht falsch verstehen - ich kritisiere nicht dich als Person sondern nur diese Aussage:
QUOTE
Ich finde, wer nichts zu verbergen hat, kann seine Identität preisgeben.

einfach nur dämlich.


Geschäfte kann man auch per Email abschließen, und obwohl ich ganz klar nen Impressum hatte, haben die meisten mich mit "Damen und Herren" oder mit meinem Domainnamen (letztens sogar über Telefon) angesprochen.
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René Weber
rwx-support
  #11 Geschrieben am: Do 1.02.2007, 19:03 (+00:40)
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QUOTE
einfach nur dämlich.

Naja, ein bisschen grob, findest du nicht?

QUOTE
Geschäfte kann man auch per Email abschließen

Na klar, mach ich täglich.

QUOTE
(...) mit "Damen und Herren" oder mit meinem Domainnamen (letztens sogar über Telefon) angesprochen.(...)

Naja, das kann passieren. oder weisst du ob Hiroaki Ikeda ein Mann oder eine Frau ist? By the way, das ist ein Mann. Wie soll denn ein Chinese wissen, dass "guwapo" eine Frau ist.?

Bitte ueberleg naechstes Mal, bevor du eine Antwort reinknallst. Und wie gesagt, ich fuehle mich nicht kritisiert. Jeder hat das Recht, seiner Meinung Nachdruck zu verleihen.

Cheers and good luck.
Rene

PS: Entschuldige bitte, meine Tastatur hier hat keine Umlaute. Und ALT-xxxx ist schlimmer als Kreuzwortraetselsprache.



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guwapo
#12 Geschrieben am: Do 1.02.2007, 21:28 (+02:25)
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QUOTE
Naja, ein bisschen grob, findest du nicht?

Nein, nur meine Meinung. Es ist eine Einstellungssache und deswegen möchte ich es nicht großartig erklären, ich denke du wirst deine Einstellung nicht ändern (davon ab, dass ich es auch nicht vorhabe).
Aber im Grunde, wenn mich Nachts auf der Straße einer fragt "Gib mal bitte deinen vollständigen Namen + Adresse, oder hast du was zu verbergen?" geh ich kopfschüttelnd weiter.
Anders natürlich wenn sich dieser zuerst höflich vorstellt und sich als potenziellen Kunden/Partner ausgibt.


QUOTE
Naja, das kann passieren. oder weisst du ob Hiroaki Ikeda ein Mann oder eine Frau ist? By the way, das ist ein Mann. Wie soll denn ein Chinese wissen, dass "guwapo" eine Frau ist.?

Ich denke der Name "Günter" ist - zumindest für einen Deutschen - ziemlich eindeutig.
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