Bereits die Registrierung einer Domain kann Namensrechte Dritter verletzen. Das so genannte Prioritätsprinzip, das demjenigen die Domain zusagt, der Sie zuerst registriert hat, ist nur eingeschränkt gültig. Eine Domain ist vorrangig als Adresszuordnung zu verstehen. Ein Recht auf die Nutzung eines bestimmten Namens ist damit nicht automatisch verbunden. Markeninhaber oder langjährig bestehende Unternehmen können für die Domainnutzung zum Problem werden. Folge ist ein erhebliches Kostenrisiko.

Schon allein die Abmahnung verursacht Kosten von 800 bis 1600 Euro. Wird ein Prozess verloren, können weitere Kosten entstehen, die sich schnell auf weit über zehntausend Euro belaufen können. Daher ist eine rechtliche Prüfung von Namen ein wichtiges Element der Domainanmeldung.

Tritt man mit einem Namen im Geschäftsleben auf, so sind vor allem Wettbewerber daran interessiert, dass es zu keiner Verwechslung mit den eigenen Produkten oder Dienstleistungen kommen kann. Das Markenrecht schützt daher auch ähnliche Namen. Bei der Domainanmeldung ist daher folgendes Vorgehen zu empfehlen:

- Identitätsrecherchen durchführen: Bereits bei der Namensfindung und auch der Domainregistrierung sollte überprüft werden, ob identische Marken existieren. Dies liefert erste Hinweise zur Risikosituation. Recherchen können bei den jeweiligen Markenämtern durchgeführt werden. Leider gibt es drei Organisationen, bei denen für Deutschland relevante Marken eingetragen sein könnten (DPMA, HABM und WIPO). Jedoch sind auch im Internet günstige Dienstleister zu finden, die eine Recherche in allen Markendaten durchführen.

- Ähnlichkeitsrecherchen durchführen oder beauftragen: Ist man sich eines Namens sicher, sollte eine Ähnlichkeitsrecherche beauftragt werden. Oft ist es notwendig, die Ergebnisse durch einen Anwalt auf potentielle Risiken hin zu überprüfen. Die Kosten für eine qualitativ hochwertige Recherche liegen zwischen 29 und mehreren hundert Euro. Wiederum ermöglicht ein Preisvergleich im Internet einen guten Überblick.

- Markenanmeldung prüfen: Die Eintragung einer Marke hat sich in den letzten Jahren als die beste Form der Namenssicherung abgezeichnet. Gerade wenn der Name nicht markenrechtlich konfliktfrei ist, sollte man einen Markenanwalt mit der Anmeldung beauftragen, da dieser über das Know-how verfügt, Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse entsprechend zu anderen Marken anzugrenzen.

Die Markenanmeldung auf Basis einer Ähnlichkeitsrecherche durch einen Anwalt ausführen zu lassen, ist der sicherste Weg zu einer erfolgreichen Registrierung. Die Kosten für die Registrierung sind immer im Verhältnis zu den wesentlich höheren Kosten zu betrachten, die durch einen Rechtsstreit oder sogar den späteren Verlust eines in den Markt eingeführten Namens entstehen würden.




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